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Sie befinden sich hier: Start GEMEINDE Die Gemeinde informiert Lichtraumprofil -> Was ist das?

Lichtraumprofil -> Was ist das?

Im Straßenrecht wird vom sogenannten Lichtraumprofil gesprochen.
Dieses ist zur Gewährleistung der Sicherheit im öffentlichen Verkehrsraum frei zu halten.

Das Lichtraumprofil umfasst bei Geh- und Radwegen eine Breite von 0,20 m ab Radwegskante und eine Höhe von 2,25 m.

Das Lichtraumprofil an Straßen umfasst eine Breite von 0,50 m ab Straßenkante und eine Höhe von 4,50 m.

Die Gemeinden haben  in ihrem Gebiet alle öffentlichen Aufgaben im Rahmen ihrer Leistungsfähigkeit in eigener Verantwortung zu erfüllen (§ 2 Abs. 1 der Gemeindeordnung des Freistaates Sachsen - SächsGemO).
Für das soziale, kulturelle und wirtschaftliche Wohl ihrer Einwohner hat die Gemeinde die erforderlichen öffentlichen Einrichtungen zu schaffen.

Zu den öffentlichen Einrichtungen gehören auch die öffentlichen Straßen, Wege und Plätze.

Der Gebrauch dieser ist jedermann im Rahmen ihrer Widmung und der verkehrsrechtlichen Vorschriften gestattet = Gemeingebrauch. 
Der Gemeingebrauch ist unentgeltlich (§ 14 Sächsisches Straßengesetz - SächsStrG).

Damit die Benutzung der Straßen und Wege und somit die Leichtigkeit des fließenden Verkehrs gewährleistet ist, hat die Gemeinde als Straßenbaubehörde und als Träger der Straßenbaulast

für Gemeindestraßen,
für öffentliche Feld - und Waldwege
und für Rad- und Gehwege sowie Parkplätze in Ortsdurchfahrten die Unterhaltungspflicht
( §§ 44, 47 SächsStrG).

Unterhaltungspflicht heißt auch Verkehrssicherungspflicht. Das heißt, die Gemeinde hat die öffentliche Sicherheit und Ordnung zu gewährleisten.

So muss die Gemeinde die Grundstücksbesitzer anschreiben, von deren Grundstück eine Gefahr ausgeht, um die Verkehrssicherungspflicht zu gewährleisten.

Aber lassen Sie es nicht erst soweit kommen. Schauen Sie bitte einfach einmal auf Ihre Anpflanzungen an der Grundstücksgrenze. Sollten dort Zweige, Äste bzw. Pflanzen in den öffentlichen Verkehrsraum (siehe Maße Lichtraumprofil) hineinragen, ist jetzt die beste Zeit auszuschneiden.
Schneiden Sie Ihre Anpflanzungen im Lichtraumprofil zurück.

Schließlich  beruht die „Verkehrssicherungspflicht“ auf dem Rechtsgrundsatz, dass derjenige, der in seinem Verantwortungsbereich eine Gefahrenlage schafft oder andauern lässt, auch verpflichtet ist, die zumutbaren Vorkehrungen zu treffen, die notwendig sind, um drohende Gefahren für Dritte abzuwenden.

Unterstützen Sie uns bei der Beseitigung von Hindernissen, die die Sicherheit und Leichtigkeit des Verkehrs beeinträchtigen.

Für Ihre Unterstützung bedankt sich im Namen aller Gemeinden Ihre Ortspolizeibehörde, der Verwaltungsverband Diehsa.

Download Mitteilungsblatt 2017 05

Mitteilungsblatt Mai 2017 15,9 MB

Download Mitteilungsblatt 2017 04

Mitteilungsblatt April 2017 20,3 MB

Mitteilungsblatt 2017 03

Mitteilungsblatt März 2017 16,4 MB

Download Mitteilungsblatt 2017 02

Mitteilungsblatt Februar 2017 16,3 MB

Direkter Kontakt zur Gemeinde

Telefon: 03588 / 25 49 0

Fax:  03588 / 25 49 - 20

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